Allgemeine Geschäftsbedingungen
Präambel
Die Ohrenmenschen.de GmbH - nachstehend „Anbieter“ - erstellt und vertreibt verschiedene Produkte, unter anderem Audio-Lerndateien sowie diverse Büroartikel. Nachstehende Bestimmungen sollen das rechtliche Verhältnis zwischen dem Anbieter und den Kunden abschließend regeln.
§ 1 Geltungsbereich
Die hier aufgeführten Regelungen gelten im Verhältnis des Anbieters zum Kunden ausschließlich. Entgegenstehenden und/oder abweichenden Geschäftsbedingungen von Kunden wird widersprochen.
Die AGB gelten jeweils in ihrer zum Zeitpunkt des Kaufs gültigen Fassung. Der Anbieter behält sich Änderungen seiner Geschäftsbedingungen ausdrücklich vor.
Änderungen der AGB sind Bestandskunden vier Wochen vor Eintritt der Wirksamkeit der Änderung bekannt zu geben.
Widerspricht der Kunde den geänderten Bedingungen nicht binnen einer Frist von zwei Wochen ab Zugang der Information, so gelten diese als von ihm anerkannt und werden zur rechtlichen Grundlage der weiteren Geschäftsbeziehung zwischen den Parteien.
§ 2 Allgemeines
Zur Nutzung des Internetportals sowie zum Erwerb von dort angebotenen Produkten benötigt der Kunde einen aktuellen Internetbrowser und einen geeigneten Zugang zum Internet.
Zum Abspielen der unter anderem vertriebenen Audiodateien benötigt der Kunde darüber hinaus einen PC mit Soundkarte und Lautsprechern oder ein geeignetes Endgerät (z.B. MP3-Player, IPod) inklusive einer Anschlussmöglichkeit (z.B. USB-Anschluss).
§ 3 Registrierung, Vertragsschluss
Zum Erwerb von auf der Homepage des Anbieters angebotenen Produkten benötigt der Kunde zunächst einen persönlichen Account auf dem Portal des Anbieters. Hierzu ist eine Registrierung unter www.ohrenmenschen.de erforderlich, in deren Rahmen mittels einer Eingabemaske verschiedene Daten des Kunden erfasst werden. Der Nutzer verpflichtet sich, alle im Rahmen des Registrierungsvorgangs abgefragten Angaben wahrheitsgemäß zu tätigen. Bei unrichtigen Angaben behält sich der Anbieter die Verweigerung/Sperrung des Zugangs zur Website sowie ggf rechtliche Maßnahmen vor.
Die Anlage eines Accounts ist nur möglich, wenn der Nutzer im Rahmen der Registrierung sowohl den AGB in ihrer jeweils gültigen Fassung, sowie der Datenschutzerklärung des Anbieters zustimmt. Die Zustimmung zur Datenschutzerklärung ist jederzeit frei widerruflich allerdings wird darauf hingewiesen, dass im Falle eines Widerrufs der Einwilligung unter Umständen die Nutzung des Portals bzw der Angebote des Anbieters nicht mehr möglich ist.
Nach dem Ausfüllen des Registrierungsformulars und dessen Absendung an den Anbieter wird der Nutzer automatisch als Kunde mit einem Account angelegt und erhält eine Bestätigungsmail an die von ihm während des Registrierungsprozesses angegebene Email-Adresse. Als Benutzername gilt die jeweilige Email-Adresse des Kunden. Das Kennwort kann der Kunde im Rahmen des Registrierungsvorgangs selbst festlegen.
Mit dem Absenden bestätigt der Nutzer seine Volljährigkeit. Im Zweifelsfall ist der Anbieter berechtigt, einen entsprechenden Nachweis vom Nutzer einzufordern.
Der Kunde ist für die Geheimhaltung seiner Zugangsdaten selbst verantwortlich. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für etwaige missbräuchliche Verwendung des eingerichteten Accounts. Bestellungen, die über diesen Account erfolgen sind dem als Kunde registrierten Nutzer gegenüber rechtswirksam, es sei denn der Kunde weist die missbräuchliche Nutzung durch eine Dritte Person eindeutig nach.
Bei Verlust der Zugangsdaten kann eine Mail an info@ohrenmenschen.de gerichtet werden oder der Kunde nutzt die Funktion „Kennwort vergessen?“ auf der Website des Anbieters. In beiden Fällen werden dem Kunden sodann neue Zugangsdaten zugestellt an die bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse.
Über seinen so erstellten Account kann der Kunde sodann Bestellungen aufgeben.
Nach Eingabe aller Bestelldaten erhält der Kunde noch einmal eine Zusammenfassung sämtlicher relevanter Daten angezeigt und kann über den Button "zurück" etwaige Eingabefehler korrigieren.
Durch das Absenden einer Bestellung über den Online-Katalog gibt der Kunde ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot ab. Er erhält nach Eingang der Bestellung eine Bestätigungsmail.
Ein gültiger Vertrag kommt erst mit Annahme des Angebots des Kunden durch den Anbieter zustande. Diese erfolgt durch Versendung des bestellten Artikels oder durch Freischaltung eines gebuchten Downloads im Kundenbereich. Falls es beim Download zu Problemen kommen sollte, kann sich der Kunde jederzeit an den Support unter info@ohrenmenschen.de wenden. Die Annahme des Angebots erfolgt binnen einer Frist von längstens sieben Werktagen, beginnend mit dem ersten auf den Eingang des Angebots folgenden Werktag.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Produkte verbleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Anbieters. Bei einem Download erfolgt die Übertragung der Nutzungsrechte ebenfalls unter der aufschiebenden Bedingung des vollständigen Zahlungseingangs bzw des Zahlungseingangs entsprechend den ausgewählten Zahlungsmodalitäten.
§5 Widerrufsrecht für Verbraucher
Sofern Sie in Ihrer Eigenschaft als Verbraucher handeln gilt für Sie nachstehend aufgeführte Widerrufsregelung.
1. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens nach Erhalt einer Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Sache beim Empfänger. (Bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Absatz I Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB). Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Ohrenmenschen.de GmbH
Louisenstraße 28
61348 Bad Homburg
info@ohrenmenschen.de
Telefax: 06172/68186-29
2. Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht erlischt, wenn der Kunde den Download einer bestellten Datei vor Ablauf der Widerrufsfrist bereits selbst veranlasst hat. Außerdem erlischt das Widerrufsrecht, wenn der Kunde eine bestellte und gelieferte CD bereits entsiegelt hat.
3. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsmäßige Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechtertung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
4. Kostentragungsvereinbarung
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
§ 6 Rechteinhaberschaft und Rechtseinräumung
Der Kunde erkennt an, dass sämtliche Angebote für auditives Lernen auf www.ohrenmenschen.de urheberrechtlich geschützt sind.
Der Kunde erhält durch seinen Kauf das einfache und nicht übertragbare Recht, die erworbenen Datei(en) zum ausschließlich persönlichen Gebrauch zu verwenden und zu nutzen. Jede Weitergabe an Dritte ist untersagt, unabhängig ob diese gegen Entgelt erfolgt oder nicht.
Der Kunde ist ausschließlich dazu berechtigt, die abgerufenen Dateien für den eigenen Gebrauch zu verwenden bzw. zu nutzen. Eingeschlossen ist das Recht, diese Dateien abzuspeichern.
Eine über den eigenen Gebrauch hinausgehende Nutzung der Dateien ist nicht zulässig.
Insbesondere ist die Veröffentlichung, Verbreitung, Vervielfältigung über das o.g. Maß hinaus sowie der Tausch untersagt.
§ 7 Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Produktpreise ergeben sich aus dem Online-Katalog und enthalten die derzeit gültige, gesetzliche Mehrwertsteuer.
Gekaufte Artikel können per Überweisung (Vorkasse), Lastschrift, Kreditkarte, PayPal oder Finanzkauf bezahlt werden. Bei der Zahlung per Lastschrift wird vorab eine Bonitätsprüfung des Kunden durchgeführt. Im Falle einer negativen Auskunft oder des Fehlens von Auskünften wird die Bestellung auf Zahlung per Überweisung umgestellt. Bei Überweisung erfolgt die Versendung des Artikels bzw. die Freischaltung eines Downloads unmittelbar nach Zahlungseingang beim Anbieter, bei allen anderen Verfahren erfolgt die Veranlassung der Versendung des Artikels bzw. die Freischaltung eines Downloads nach Bestelleingang.
Fälligkeit
Zahlungen werden mit Zugang der Annahmebestätigung der Bestellung beim Kunden fällig.
Kommt der Kunde mit Zahlungen in Verzug z.B. durch Retour einer Lastschrift, so hat er ab dem Tag der Fälligkeit der Forderung Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozent über dem jeweiligen Basiszinssatz zu zahlen. Die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden bleibt vorbehalten. Bei anhaltendem Zahlungsverzug ist der Anbieter dazu berechtigt, dem Kunden nach erfolgloser Mahnung mit Setzung einer angemessenen Zahlungsfrist, den Zugang zum Account zu sperren und den Nutzungsvertrag fristlos zu kündigen. Wenn bei Ratenzahlungsverträgen der Kunde mit zwei Raten in Verzug ist, ist der Anbieter berechtigt, den Ratenzahlungsvertrag fristlos zu kündigen. Der Gesamtkaufpreis abzüglich der erfolgten Zahlungen ist dann sofort fällig. Einmal entstandene Zahlungsansprüche des Anbieters werden durch eine verzugsbedingte Kündigung seitens des Anbieters nicht berührt, ebenso wenig wie die darauf entfallenden Verzugszinsen.
Aktionsgutscheine und -produkte
Aktionsgutscheine werden vom Anbieter auf freiwilliger Basis verteilt. Sie sind zeitlich nur begrenzt einlösbar. Sie können nur einmal genutzt und eingelöst werden. Ein eventueller Restbetrag verfällt. Sie sind nicht übertragbar, eine Auszahlung in bar ist ausgeschlossen. Eine Kombination von mehreren Aktionen ist nicht möglich.
Aktionsprodukte, wie beispielsweise der iPod, werden bis zu drei Mal versucht durch das von Apple beauftragte Versandunternehmen (TNT) zuzustellen. Nach dem dritten erfolglosen Zustellversuch, erhält sowohl der Kunde als auch der Anbieter eine Benachrichtigung des Zustelldienstes und das Aktionsprodukt wird an den Anbieter versandt. Wenn innerhalb von 10 Werktagen ab Zugang der vorgenannten Benachrichtigung das Aktionsprodukt nicht durch den Kunden beim Anbieter angefragt wird, verfällt das Anrecht des Kunden auf selbiges.
§ 8 Gewährleistung, Haftung
1. Weist ein Artikel oder eine Datei einen Mangel auf, stehen dem Kunden die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Der Anbieter ist hiernach zunächst zur Nacherfüllung berechtigt bzw. verpflichtet.
2. Die auf www.ohrenmenschen.de erhältlichen Produkte sind vom Anbieter mit äußerster Sorgfalt erstellt und geprüft worden und unterliegen einer regelmäßigen Qualitätskontrolle. Trotz dieser Sorgfalt können dennoch Fehler vorliegen. Der Anbieter übernimmt daher, außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, keine Haftung für falsche bzw. nicht vollständige oder nicht aktuelle Inhalte der angebotenen Audio-Produkte. Im Rahmen seines Update-Services ist der Anbieter wir jedoch bemüht, ihm bekannt gewordene Fehler schnellstmöglich zu beheben.
3. Für etwaige Schädigungen durch das Herunterladen der Dateien etc. wird die Haftung, außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, ausgeschlossen.
4. In allen anderen Fällen, insbesondere bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit haftet der Anbieter nach den gesetzlichen Vorschriften.
5. Schließlich übernimmt der Anbieter keine Gewähr dafür, dass seine Homepage und somit seine Angebote jederzeit erreichbar sind. Vorübergehende Nichterreichbarkeit der Seite des Anbieters begründet keinerlei Ansprüche des Nutzers, dies gilt insbesondere für Fälle höherer Gewalt sowie für die Nichterreichbarkeit der Seite aufgrund von Umständen die der Anbieter nicht zu vertreten hat.
§ 9 Garantie
Die vom Anbieter in Bezug auf seine Produkte abgegebenen Aussagen und Beschreibungen auf der Homepage www.ohrenmenschen.de, im Online-Katalog und in anderen Medien dienen zur bloßen Information und stellen keine Garantie oder Zusicherung von Eigenschaften im gesetzlichen Sinne dar.
§ 10 Rechtswahlklausel; Gerichtsstand
1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
2. Soweit und sofern gesetzlich zulässig, wird Bad Homburg als Gerichtsstand vereinbart.
Widerrufsrecht für Verbraucher
1. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens nach Erhalt einer Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Sache beim Empfänger. (Bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Absatz I Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB). Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Ohrenmenschen.de GmbH
Louisenstraße 28
61348 Bad Homburg
info@ohrenmenschen.de
Telefax: 06172/68186-29
2. Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht erlischt, wenn der Kunde den Download einer bestellten Datei vor Ablauf der Widerrufsfrist bereits selbst veranlasst hat. Außerdem erlischt das Widerrufsrecht, wenn der Kunde eine bestellte und gelieferte CD bereits entsiegelt hat.
3. Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsmäßige Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechtertung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
