Präambel
Die Ohrenmenschen.de GmbH erstellt und vertreibt Lerndateien.
§ 1 Geltungsbereich
Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an.
Die AGB gelten jeweils in ihrer zum Zeitpunkt des Kaufs gültigen Fassung.
§ 2 Allgemeines
Um unser Internetportal und die dort angebotenen Audiodateien nutzen zu können, benötigt der Kunde einen aktuellen Internetbrowser und einen geeigneten Zugang zum Internet.
2. Damit der Kunde die Dateien auch abspielen bzw. anhören kann, benötigt er darüber hinaus einen PC mit Soundkarte und Lautsprechern oder ein geeignetes Endgerät (z.B. MP3-Player, IPod) inklusive einer Anschlussmöglichkeit (z.B. USB-Anschluss).
§ 3 Registrierung, Vertragsschluss
1. Um bei uns Kunde zu werden, muss man sich zuvor unter www.ohrenmenschen.de registrieren. Nach dem Ausfüllen des Formulars wird dieser automatisch als Kunde angelegt und erhält eine Bestätigung per Email. Als Benutzername gilt die jeweilige Email-Adresse des Kunden. Das Kennwort kann der Kunde selbst festlegen.
2. Durch das Absenden einer Bestellung über den Online-Katalog gibt der Kunde ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot ab. Der Kunde erhält nach Eingang der Bestellung eine Bestätigungsmail.
3. Ein Vertrag kommt jedoch erst mit unserer Annahme zustande. Diese erfolgt durch eine weitere Bestätigungsmail nach Zahlungseingang des Kunden. Diese Mail enthält sodann einen Downloadlink bzw. eine Versandbestätigung. Falls es beim Download zu Problemen kommen sollte, kann sich der Kunde jederzeit an den Support wenden.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Wir weisen darauf hin, dass bei einem Download die Übertragung der Nutzungsrechte ebenfalls unter dem Vorbehalt einer vollständigen Bezahlung des Downloads steht.
§ 5 Widerrufsrecht
1. Soweit es sich beim Kunden um einen Endverbraucher handelt, kann er seine Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens am Tage nach Erhalt einer Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Sache beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Ohrenmenschen.de GmbH
Louisenstraße 28
61348 Bad Homburg
info@ohrenmenschen.de
Telefax: 06172/68186-29
2. Das Widerrufsrecht entfällt dann, wenn der Kunde den Download vor Ablauf der Widerrufsfrist bereits selbst veranlasst hat. Außerdem entfällt das Widerrufsrecht, wenn der Kunde eine bestellte und gelieferte CD bereits entsiegelt hat.
3. Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
§ 6 Rechteinhaberschaft und Rechtseinräumung
1. Der Kunde erkennt an, dass sämtliche Angebote auf www.ohrenmenschen.de urheberrechtlich geschützt sind.
2. Der Kunde erhält durch seinen Kauf das einfache und nicht übertragbare Recht, die angebotenen Dateien zum ausschließlich persönlichen Gebrauch zu verwenden und zu nutzen.
3. Der Kunde ist ausschließlich dazu berechtigt, die abgerufenen Dateien für den eigenen Gebrauch zu verwenden bzw. zu nutzen. Eingeschlossen ist das Recht, diese Dateien abzuspeichern.
4. Eine über den eigenen Gebrauch hinausgehende Nutzung der Dateien ist nicht zulässig.
§ 7 Preise und Zahlungsbedingungen
1. Alle unsere Preise ergeben sich aus dem Online-Katalog und enthalten die derzeit gültige Mehrwertsteuer i.H.v. 19 %.
2. Gekaufte Dateien und CDs können Sie per Überweisung (Vorkasse) oder per Lastschrift bezahlen. Bei der Zahlung per Lastschrift wird vorab eine Bonitätsprüfung des Kunden durchgeführt. Im Falle einer negativen Auskunft oder des Fehlens von Auskünften wird die Bestellung auf Zahlung per Überweisung umgestellt.
3. Kommt der Kunde mit Zahlungen in Verzug z.B. durch Retour einer Lastschrift, so hat er ab dem Tag der Fälligkeit Verzugszinsen in Höhe von 5-Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen. Die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden bleibt vorbehalten.
4. Aktionsgutscheine werden von uns auf freiwilliger Basis verteilt. Sie sind zeitlich nur begrenzt einlösbar. Sie können nur einmal genutzt und eingelöst werden. Ein eventueller Restbetrag verfällt. Sie sind nicht übertragbar und es erfolgt keine Auszahlung in bar.
5. Aktionsprodukte, wie beispielsweise unser iPod, werden bis zu drei Mal versucht durch das von Apple beauftragte Versandunternehmen (TNT) zuzustellen. Nach dem dritten erfolglosen Zustellversuch, erhalten sowohl Sie als auch wir eine Benachrichtigung des Zustelldienstes und das Aktionsprodukt wird an uns versandt. Wenn innerhalb von 10 Werktagen, das Aktionsprodukt bei uns nicht durch den Kunden angefragt wird, verfällt das Anrecht auf dieses.
§ 8 Gewährleistung, Haftung
1. Weist eine Datei oder eine CD einen Mangel auf, stehen dem Kunden die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Wir sind hiernach zunächst zur Nacherfüllung berechtigt bzw. verpflichtet.
2. Die auf www.ohrenmenschen.de erhältlichen Produkte sind von uns mit äußerster Sorgfalt erstellt und geprüft worden und unterliegen einer regelmäßigen Qualitätskontrolle. Trotz dieser Sorgfalt können dennoch Fehler vorliegen. Wir übernehmen daher, außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, keine Haftung für falsche bzw. nicht vollständige oder nicht aktuelle Inhalte. Im Rahmen unseres Update-Service sind wir jedoch bemüht, uns bekannt gewordene Fehler schnellstmöglich zu beheben.
3. Für etwaige Schädigungen durch das Herunterladen der Dateien etc. wird die Haftung, außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, ausgeschlossen.
4. In allen anderen Fällen, vor allem bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit haftet die Ohrenmenschen.de GmbH nach den gesetzlichen Vorschriften.
§ 9 Garantie
Die von uns in Bezug auf unsere Produkte abgegebenen Aussagen und Beschreibungen auf der Homepage www.ohrenmenschen.de, im Online-Katalog und in anderen Medien dienen zur bloßen Information und stellen keine Garantie dar.
§ 10 Rechtswahlklausel; Gerichtsstand
1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
2. Soweit von Gesetzes wegen möglich, wird Bad Homburg als Gerichtsstand vereinbart.
§ 11 Schufa-Klausel
Der Kunde willigt ein, dass die Ohrenmenschen.de GmbH der SCHUFA HOLDING AG, Kormoranweg 5, 65201 Wiesbaden, Daten über die Beantragung, den Abschluss und die Beendigung dieses Vertrages übermittelt.
Unabhängig davon wird die Ohrenmenschen.de GmbH der SCHUFA auch Daten aufgrund nicht vertragsgemäßen Verhaltens übermitteln. Diese Meldungen dürfen nach dem Bundesdatenschutzgesetz nur erfolgen, soweit dies nach der Abwägung aller betroffenen Interessen zulässig ist.
Die SCHUFA speichert und übermittelt die Daten an ihre Vertragspartner im EU-Binnenmarkt, um diesen Informationen zur Beurteilung der Kreditwürdigkeit von natürlichen Personen zu geben. Vertragspartner der SCHUFA sind vor allem Kreditinstitute sowie Kreditkarten- und Leasinggesellschaften. Daneben erteilt die SCHUFA auch Auskünfte an Handels-, Telekommunikations- und sonstige Unternehmen, die Leistungen und Lieferungen gegen Kredit gewähren. Die SCHUFA stellt personenbezogene Daten nur zur Verfügung, wenn ein berechtigtes Interesse hieran im Einzelfall glaubhaft dargelegt wurde. Zur Schuldnerermittlung gibt die SCHUFA Adressdaten bekannt. Bei der Erteilung von Auskünften kann die SCHUFA ihren Vertragspartnern ergänzend einen aus ihrem Datenbestand errechneten Wahrscheinlichkeitswert zur Beurteilung des Kreditrisikos mitteilen Score-Verfahren.
Der Kunde kann Auskunft bei der SCHUFA über die mich betreffenden gespeicherten Daten erhalten. Weitere Informationen über das SCHUFA-Auskunfts- und Score-Verfahren enthält ein Merkblatt, das auf Wunsch zur Verfügung gestellt wird. Die Adresse der SCHUFA lautet Kormoranweg 5, 65201 Wiesbaden.